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Pressemitteilung Nr. 084
München, 18.05.2020

FÜRACKER: REKORDFÖRDERUNG - 600 MIO. EURO FÜR BAUMAßNAHMEN DER BAYERISCHEN KOMMUNEN
Zuwachs von knapp 10% im Vergleich zum Vorjahr

Bayern unterstützt seine Kommunen auch in diesem Jahr wieder in Rekordhöhe - das gilt insbesondere bei wichtigen Investitionen. „Allein für Hochbaumaßnahmen sind im diesjährigen Kommunalen Finanzausgleich 600 Millionen Euro vorgesehen - das ist wieder ein absoluter Rekord. Die bayerischen Kommunen nehmen im Ländervergleich damit eine Spitzenposition ein: Sie haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote und glänzen durch eine niedrige Verschuldung. Der Freistaat Bayern steht eng an der Seite seiner Kommunen und leistet einen wesentlichen Beitrag zu ihrer guten finanziellen Lage. Er steht damit trotz der momentanen Krisensituation voll zu seinen Ankündigungen “, betonte Finanzminister Albert Füracker.

Die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere von Schulen und Kindertageseinrichtungen, wurden 2020 um weitere 50 Millionen Euro auf nun 600 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem Zuwachs von 9,1%. Mit diesen Mitteln werden Baumaßnahmen im ganzen Land unterstützt. Beispielhaft seien folgende Förderbeträge in 2020 genannt:
- Der Ersatzneubau der Grund- und Mittelschule in Hohenroth (Unterfranken) mit 4,0 Mio. Euro.
- Die Generalsanierung und Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums, Luisenstraße in München rund 3,6 Mio. Euro
- Die Generalsanierung der Sport- und Schwimmhalle der Hans- und Sophie-Scholl- Realschulen in Weiden i.d. Opf. mit 1,5 Mio. Euro

Die bayerische Staatsregierung unterstreicht damit ihre konsequent kommunalfreundliche Haltung. Insgesamt unterstützt der Freistaat seine Kommunen über den Finanzausgleich in 2020 mit rund 10,3 Milliarden Euro, ein Plus von 3,2% gegenüber dem Vorjahr. Damit wird erstmals die Schallmauer von 10 Milliarden Euro durchbrochen. Aufgrund der derzeit besonderen Herausforderungen für die gesamte öffentliche Hand zieht der Freistaat Bayern Auszahlungen in Höhe von rund 2 Milliarden Euro für seine Kommunen vor. Dies sichert die Liquidität von Landkreisen, Städten und Gemeinden und verschafft ihnen möglichen Spielraum auch in Krisenzeiten.


Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, Postfach 22 15 55, 80505 München
Pressesprecher: Dennis Drescher
Telefon 089 2306-2460 und 2367, Telefax 089 2809327
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