FÜRACKER: 1 MILLIARDE EURO FÜR FÖRDERUNG DES KOMMUNALEN HOCHBAUS 2022
Freistaat ist zuverlässiger Partner seiner Kommunen

„Mit der Rekordsumme von gut 1 Milliarde Euro unterstützt Bayern 2022 seine Kommunen bei wichtigen Investitionen insbesondere in öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen. Das zeigt: Der Freistaat steht fest und zuverlässig an der Seite der Kommunen, auch in diesen schwierigen Zeiten“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Der Betrag ist im diesjährigen kommunalen Finanzausgleich allein für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen vorgesehen. Für Finanzausgleichsleistungen stehen 2022 trotz krisenbedingter Belastungen des Staatshaushalts insgesamt über 10,5 Milliarden Euro zur Verfügung. „Mit dem kommunalen Finanzausgleich trägt der Freistaat dazu bei, dass seine Kommunen auch weiterhin kraftvoll in die Zukunft investieren können. Die bayerischen Kommunen haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote im Ländervergleich und glänzen durch eine niedrige Verschuldung“, betonte Füracker.

Die Förderung des kommunalen Hochbaus nimmt im kommunalen Finanzausgleich einen hohen Stellenwert ein. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wird die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen in 2022 auf dem Rekordniveau von 650 Millionen Euro fortgeführt. Zur zusätzlichen Unterstützung der Kommunen werden in 2022 einmalig weitere 360 Millionen Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm bereitgestellt. Dies stärkt die Liquidität der Kommunen zusätzlich: Auswirkungen der Corona-Krise können sie so schneller bewältigen und weiterhin auf hohem Niveau in ihre Schulen und Kindertageseinrichtungen investieren.
 
Mit diesen Mitteln werden Baumaßnahmen im ganzen Bundesland unterstützt. Beispielhaft seien für 2022 genannt:

Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen (Oberbayern): 4 Millionen Euro für die Generalsanierung und den Umbau des Gymnasiums und der Realschule Geretsried mit Neubau einer Sporthalle.

Gemeinde Rott a. Inn (Oberbayern): 3,4 Millionen Euro für den Neubau der Grund- und Mittelschule.

Stadt Plattling (Niederbayern): 1,5 Millionen Euro für die Generalsanierung der Mittelschule.

Gemeinde Oberschneiding (Niederbayern): 1 Million Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.

Stadt Freystadt (Oberpfalz): 2,2 Millionen Euro für den Umbau und die Erweiterung der Martini Grund- und Mittelschule.

Markt Floß (Oberpfalz): 1,5 Millionen Euro für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule.

Gemeinde Litzendorf (Oberfranken): 1 Million Euro für den Umbau und die Erweiterung des Schulhauses Pödeldorf zur Unterbringung einer Kindertageseinrichtung.

Landkreis Bayreuth (Oberfranken): 1,5 Millionen Euro für die Generalsanierung der Johannes-Kepler-Realschule und der Sporthalle.

Stadt Burgbernheim (Mittelfranken): 600.000 Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung.

Landkreis Nürnberger Land (Mittelfranken): 2,5 Millionen Euro für die Generalsanierung und den Ersatzneubau des Leibniz-Gymnasiums in Altdorf.

Landkreis Bad Kissingen (Unterfranken): 2,1 Millionen Euro für den Ersatzneubau des Berufsbildungszentrums Münnerstadt.

Gemeinde Nordheim a. Main (Unterfranken): 1 Million Euro für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung.

Schulverband Höchstädt (Schwaben): 4 Millionen Euro für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Höchstädt a. d. Donau.

Stadt Kaufbeuren (Schwaben): 1,8 Millionen Euro für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung der Gustav Leutelt Grund- und Mittelschule.

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