FÜRACKER UND GERLACH: STARKES INVESTITIONSPAKET FÜR BAYERISCHE KRANKENHÄUSER
Der Ministerrat hat am Dienstag (16.7.) den Weg für elf neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern freigegeben. Darauf haben Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach in München hingewiesen. Mit diesen Projekten werden zusätzliche Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 452 Millionen Euro angestoßen.
Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hob hervor: „Unser aktueller Doppelhaushalt legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Krankenhausfinanzierung! Den gemeinsam mit den Kommunen finanzierten Krankenhausförderetat für 2024 haben wir hierfür von rund 643 Millionen Euro auf 800 Millionen Euro erhöht. Mit dem kräftigen Plus von rund 157 Millionen Euro setzen wir die bedarfsgerechte Förderung von Krankenhausinvestitionen fort. Auch für 2024 gilt: Einen Investitionsstau gibt es in Bayern nicht!“
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach betonte: „Mit der Kabinettsentscheidung haben wir wichtige Weichen für den weiteren Ausbau der stationären Versorgung gestellt. Gebäude und Ausstattung der Kliniken müssen kontinuierlich modernisiert und ausgebaut werden. Wir wollen, dass sich die Patientinnen und Patienten in allen Regionen Bayerns auf eine hochwertige stationäre Versorgung mit leistungsfähigen Kliniken verlassen können.“
Die aktuell beschlossenen Fördergelder fließen in vielfältige Maßnahmen zur Modernisierung der Untersuchungs-, Behandlungs- und Pflegebereiche sowie zur Optimierung der Betriebsstrukturen.
Füracker betonte: „Mit dem heutigen Beschluss werden elf neue Krankenhausprojekte finanziell abgesichert. Die Projekte erhalten Planungssicherheit und können weiter vorangetrieben werden. Das beweist einmal mehr, wie wichtig dem Freistaat Bayern der Erhalt einer qualitativ hochwertigen stationären Versorgung in allen bayerischen Regionen ist. Der Freistaat bleibt auch in Zukunft verlässlicher Partner an der Seite der bayerischen Krankenhäuser, wenn es um die Realisierung investiver Projekte geht.“
Gerlach unterstrich: „Die Qualität der Versorgung in den Kliniken wird sich damit erheblich verbessern. Davon profitieren neben den Patientinnen und Patienten auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern. Die Mittel sind also bestens angelegt!“
Gerlach forderte zugleich die Bundesregierung auf, die Krankenhäuser endlich mit Finanzhilfen zu unterstützen: „Immer mehr Kliniken stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand – wegen der hohen Betriebskosten aufgrund der sprunghaft teurer gewordenen Preise etwa für Energie und Personal. Für deren Finanzierung ist ausschließlich der Bund rechtlich zuständig.“
Bayern kommt dagegen seinen Verpflichtungen bei der Förderung von Krankenhausinvestitionen bestmöglich nach. Unter den heute berücksichtigen Projekten sind hervorzuheben die Baumaßnahmen an der München Klinik Bogenhausen (31,13 Millionen Euro), am Kreiskrankenhaus Freyung (22,63 Millionen Euro), am Klinikum Neumarkt (58,52 Millionen Euro), am Sana Klinikum Hof (29,14 Millionen Euro), an der Klinik Neustadt a. d. Aisch (84,89 Millionen Euro), am Bezirkskrankenhaus Werneck (67,60 Millionen Euro) und am Bezirkskrankenhaus Günzburg (53,53 Millionen Euro).
Im laufenden Bauprogramm 2024 und den Bauprogrammen 2025 bis 2029 sind damit zusammen Projekte mit einem Gesamtvolumen von über 5 Milliarden Euro eingeplant. Einen Schwerpunkt bildet dabei der ländliche Raum. Mit über 3,1 Milliarden Euro ist gut 62 Prozent des im Krankenhausbauprogramm abgesicherten Gesamtvolumens für Projekte an Kliniken außerhalb der Ballungszentren vorgesehen.
Allein in den vergangenen zehn Jahren hat die Staatsregierung rund 5,5 Milliarden Euro Fördermittel für den Ausbau und die stetige Modernisierung an die bayerischen Kliniken ausbezahlt. Damit es in Bayern auch künftig keinen Investitionsstau gibt, wurde im Koalitionsvertrag die bedarfsgerechte Aufstockung des Krankenhausförderetats im Laufe der Legislaturperiode auf eine Milliarde Euro vorgesehen.
Das Kabinett hat folgende Bauvorhaben neu in die Jahreskrankenhausbauprogramme aufgenommen:
Jahreskrankenhausbauprogramm 2025:
Niederbayern
Kreiskrankenhaus Freyung (Gesamtsanierung, Bauabschnitt 5 – Pflege, Arztdienst; förderfähige Kosten: 22,63 Mio. Euro)
Oberpfalz
Krankenhaus St. Josef Regensburg (Strukturverbesserung, 1. Bauabschnitt – Errichtung Urologisches Eingriffszentrum; förderfähige Kosten: 28,70 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2026:
Oberbayern
Klinikum Ingolstadt (Ertüchtigung Warentransportsystem; förderfähige Kosten: 23,34 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2027:
Oberbayern
München Klinik Bogenhausen München (Bauabschnitt 3 – Bestandssanierung Allgemeinpflege, Pflegefinger N4/S4; förderfähige Kosten: 31,13 Mio. Euro)
Oberpfalz
Klinikum Neumarkt (Strukturverbesserung, 2. Bauabschnitt – Erweiterung insb. für Notfallzentrum, Herzkatheterlabor u. Tagesklinik Schmerztherapie; förderfähige Kosten: 58,52 Mio. Euro),
Schwaben
Bezirkskrankenhaus Günzburg (Neubau Klinik für Psychiatrie – Teilbereich 2; förderfähige Kosten: 53,53 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2028:
Oberbayern
InnKlinikum Altötting (Bauabschnitt 3.2 – Endoskopie, zentrale Notaufnahme; förderfähige Kosten: 13,89 Mio. Euro),
Unterfranken
Klinik Kitzinger Land Kitzingen (Sanierung, 3. Bauabschnitt – Neubau Bettenhaus; förderfähige Kosten: 38,66 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2029
Oberfranken
Sana Klinikum Hof (Sanierung, Bauabschnitt 3 – Umbau Bestand insb. für Intensivpflege, Notaufnahme u. Hubschrauberdachlandeplatz; förderfähige Kosten: 29,14 Mio. Euro)
Mittelfranken
Klinik Neustadt a. d. Aisch (Neubau Pflegetrakt mit Labor u. Verwaltung; förderfähige Kosten: 84,89 Mio. Euro)
Unterfranken
Bezirkskrankenhaus Werneck (Neustrukturierung, Bauabschnitt 1 – Ersatzneubau Haus K; förderfähige Kosten: 67,60 Mio. Euro)
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