FÜRACKER: SOLIDE FINANZPOLITIK ALS FUNDAMENT IN KRISENZEITEN
Oberster Rechnungshof bestätigt geordnete Haushaltsführung des Freistaats für 2020 // Notsituationen erfordern Handeln mit Weitblick

„Bayerns Finanzpolitik ist solide und zukunftsgerichtet – ein stabiles und wichtiges Fundament auch in Krisenzeiten! Der Bayerische Oberste Rechnungshof bescheinigt dem Freistaat wieder eine insgesamt ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bayern hat die massiven Herausforderungen der letzten zwei Jahre entschlossen angepackt, um möglichst viel Krise von den Menschen fern zu halten. Wir haben zugleich gezielte Impulse gesetzt, um Bayern als Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken. Bei allen Ausgaben werden immer Kosten und Nutzen bestmöglich abgewogen! Seriöse Planung und effizienter Haushaltsvollzug sind die Grundlage bayerischer Finanzpolitik. Aktuell stellen uns die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs vor zahlreiche Unsicherheiten. Unser Ziel aber bleibt: Mit kluger Finanzpolitik wollen wir den bayerischen Staatshaushalt schnellstmöglich wieder ohne neue Schulden aufstellen und die Reduzierung der Schuldenstände angehen“, erklärt Finanzminister Albert Füracker anlässlich der Veröffentlichung des ORH Jahresberichts 2022.

„Die Solidität der bayerischen Haushaltsführung steht außer Frage. Dank vorausschauender und abwägender Finanzpolitik genießen wir an den Finanzmärkten höchstes Vertrauen – auch nach den Herausforderungen von zwei Jahren Pandemie!“, ergänzt Füracker bezugnehmend auf die Top-Bewertungen, die für Bayern kürzlich durch die Ratingagenturen Standard & Poor‘s und Moody’s abermals bestätigt wurden.

Die Corona-Pandemie stellt den Freistaat finanzpolitisch vor gewaltige Herausforderungen. Außergewöhnliche Notsituationen erfordern Handeln mit Weitblick: Bayern setzt gezielte Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und hierbei auch auf ein langfristiges Wirken. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat befasst sich stets und gerade in dieser Ausnahmesituation intensiv mit den Anregungen des Obersten Rechnungshofs. Die Vorgehensweise der Staatsregierung ist fundiert und nachvollziehbar. Die ergriffenen Maßnahmen und jeder ausgegebene Euro waren notwendig, um die Pandemie zu bekämpfen, die massiven Auswirkungen für die Wirtschaft abzufedern, Arbeitsplätze zu sichern und die Menschen zu unterstützen. Insbesondere Investitionen in Zukunftsfelder der Wissenschaft und Forschung, wie die zusätzlichen Maßnahmen der Hightech-Agenda Plus, sind hierbei ein tragender Baustein.

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