FÜRACKER UND SCHÖFFEL: ÜBER 512 MILLIONEN EURO SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR OBERFRANKEN
„Der Freistaat Bayern bleibt auch in herausfordernden Zeiten gekürzter Bundesmittel, massiver Inflation, deutlich steigender Kosten und sinkender Steuereinnahmen starker Partner seiner Kommunen! Der kommunale Finanzausgleich erreicht in 2024 einen neuen Spitzenstand von rund 11,4 Milliarden Euro: Damit stellt der Freistaat seinen Kommunen in 2024 so viel Geld wie noch nie zuvor zur Verfügung. Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich und damit von enormer finanzieller Bedeutung für die Kommunen. Im Jahr 2024 erhalten die bayerischen Landkreise und Gemeinden Schlüsselzuweisungen von insgesamt rund 4,44 Milliarden Euro und damit rund 175 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Unsere Kommunen sind der entscheidende Partner, um Politik vor Ort umzusetzen und zu gestalten. Dabei unterstützen wir sie weiterhin mit voller Kraft! Die Gemeinden und Landkreise in Oberfranken erhalten 2024 Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt über 512 Millionen Euro“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen für 2024 mit.
„Der kommunale Finanzausgleich ist Teil der erfolgreichen Heimatstrategie und leistet einen wichtigen Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen gerade in diesen herausfordernden Zeiten umfangreich, damit sie ihre Aufgaben erfüllen und in die Zukunft investieren können. Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 512 Millionen Euro für Oberfranken und insgesamt rund 4,44 Milliarden Euro für ganz Bayern – das ist ein wichtiges Signal!“, so Finanz- und Heimatstaatssekretär Martin Schöffel.
Die höchsten Schlüsselzuweisungen in Oberfranken erhält 2024 die Stadt Bamberg mit 35,4 Millionen Euro. Das bedeutet ein Plus von 3 Prozent im Vergleich zu 2023. Danach folgt die Stadt Hof mit 32,1 Millionen Euro.
Die kreisangehörigen Gemeinden in Oberfranken erhalten insgesamt über 243 Millionen Euro. Mit 293 Euro je Einwohner erhalten sie um 54 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen als der bayerische Durchschnitt. Die Landkreise in Oberfranken erhalten 2024 insgesamt rund 176 Millionen Euro. Sie erhalten mit 212 Euro je Einwohner damit 25 Prozent mehr als der bayerische Durchschnitt.
Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen. Sie mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab und stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen. Die Gemeinden und Landkreise können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies unterstreicht die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung.
Der kommunale Finanzausgleich erreicht in 2024 rund 11,4 Milliarden Euro und steigt damit um rund 213 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Neben den Schlüsselzuweisungen für Gemeinden und Landkreise werden auch die Zuweisungen an die Bezirke um 10 Millionen Euro auf über 716 Millionen Euro erhöht. Wichtige Schwerpunkte setzt der kommunale Finanzausgleich neben der Stärkung der Verwaltungshaushalte auch im Investitionsbereich. So stehen zum Beispiel für die Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, rund 1,07 Milliarden Euro zur Verfügung.
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